"Der Zeitgeist steht links"
Mit einem Wählerpotenzial von bis zu 20 Prozent rechnen die gewerkschaftlichen Initiatoren einer neuen Linkspartei.
Matthias Jung, Leiter der Forschungsgruppe Wahlen, widerspricht.
Jung: Die Erfolgsaussichten einer solchen Protestpartei, gegründet nur aus Frust über die SPD, wären ziemlich gering. Selbst wenn es den Initiatoren gelänge, aufwändig eine bundesweite Organisation aufzubauen, so würden sich dort auch alle möglichen Sektierer sammeln. Das Spektrum würde bis zu den letzten versprengten Maoisten reichen - entsprechend wäre ein endloser Richtungsstreit vorprogrammiert. Die Hauptprobleme einer solchen Partei wären also ganz praktischer Art, lange bevor sie zu einer Wahl überhaupt antreten könnte.
Jung: Interessant ist, dass sich die Parteigründer vom Trend hin zur politischen Mitte absetzen wollen. In der Tat klaffen im demokratischen Spektrum rechts wie links von der immer breiter werdenden Mitte große Lücken. Wobei es aber bezeichnenderweise der PDS nicht gelungen ist, aus der Nische der Ost-Partei rauszukommen und diese Lücke zu füllen. Auch das breite linke Bündnis, das bei den Hamburg-Wahlen unter dem Namen Regenbogen angetreten ist, hatte keinen Erfolg.
Jung: Ein großer Teil der Wähler und Mitglieder, die die SPD verlassen haben, wandert nicht einfach zu einer neuen Partei. Viele davon verharren in Resignation und Wahlenthaltung. Sie sind enttäuscht von den Antworten, die die rot-grüne Bundesregierung auf die neuen ökonomischen und politischen Herausforderungen gegeben hat. Das heißt aber nicht, dass sie selbst andere Antworten haben.
Jung: Es mag ein Potenzial von 10 bis 15 Prozent für eine dezidiert linke Partei geben, aber keine reale Partei kann das Potenzial, das sie hat, auch tatsächlich realisieren. Das ist alles Theorie.
Jung: Einfache Parolen sind jedenfalls eine wirksame Chance für die Anfangsmobilisierung einer solchen Partei. Aber das Beispiel Schill zeigt, wie eng die Grenzen sind. Nur im Raum dichter Kommunikation eines Stadtstaats hat er so schnell Erfolg gehabt; im Flächenstaat Sachsen-Anhalt nicht. Auch in Hamburg aber war der Populismus nur kurzzeitig erfolgreich. Und ohne die Person Schill hätte das Ganze überhaupt nicht funktioniert. Es reicht nicht, gegen etwas zu sein, man braucht auch eine Integrationsfigur - und so jemand fehlt der Linken.
Jung: Das würde zumindest einiges ändern, ja. Damit wäre die in modernen Medien-Wahlkämpfen unverzichtbare Personalisierung gesichert.
Jung : Nein, der Zeitgeist steht nicht links. Gerade weil der Trend in eine andere Richtung geht, auch weil die Modernisierung des Sozialstaats schwierig ist, sehnen sich viele nach den so schön einfachen Verteilungskämpfen der seligen 70er. Das ist Nostalgie, nicht Aufbruch.
Seite zuletzt geändert am 22.02.2024 um 16:21 Uhr